AZ U-3239

Leitfaden Verbandsbeteiligung: Fachkapitel Bauleitplanung, Landschaftsplan, Wasser, Schienenverkehr und Flugverkehr

Projektträger
Naturschutzbund Deutschland Landesverband NRW e.V.,
40219 Düsseldorf
Bewilligungsdatum
28.07.2006
Projektzeitraum:
01.08.2006 – 31.05.2008
Fördersumme:
149.897 EUR
Gesamtkosten
166.656 EUR
Projektbeschreibung
Ziele:

Mit dem Projekt sollen rechtliche und fachliche Grundlagen der Verbandsbeteiligung allgemein verständlich und praxisorientiert aufbereitet werden. Die Zusammenarbeit von Behörden und NRO soll gefördert und die Rolle der Naturschutzverbände als „Anwälte der Natur“ gestärkt werden.

Zielgruppen:

Vertreter der Naturschutzverbände vor Ort, die ehrenamtlich an Zulassungsverfahren mitwirken sowie andere interessierte Mitglieder der Verbände.

Projektinhalt:

Das Projekt beinhaltet die Erstellung weiterer Fachkapitel für den Leitfaden Verbandsbeteiligung. Dieser Leitfaden dient der fachgerechten Beteiligung der Naturschutzverbände und anderer Verbände an bestimmten naturschutzrelevanten Genehmigungsverfahren. Pro Jahr werden neben laufenden Verfahren ca. 1.200 neue Verfahren eingeleitet, hinzu kommt eine freiwillige Beteiligung an Bauleitplänen. Insgesamt 900 Ehrenamtler bearbeiten derzeit laufende Verfahren. Dabei werden sie vom Landesbüro der Naturschutzverbände unterstützt. Das Fachwissen, das für eigene Stellungnahmen notwendig ist, wird ihnen durch den Leitfaden und durch Seminare und Schulungen vermittelt.

Maßnahmen:

Unter Einbindung eines begleitenden Arbeitskreises werden neue Kapitel erstellt. Diese ergänzen den Leitfaden um folgende Aspekte:

Kapitel H – Bauleitplanung: Das Kapitel dient der Unterstützung der freiwilligen Beteiligung an Bauleitplänen, die zum Teil direkt zwischen Kommunen und Verbänden, zum Teil über das Landesbüro stattfindet.
Kapitel I – Wasser: Das Kapitel umfasst ein breites Spektrum von Beteiligungsfällen. Es reicht vom Gewässerausbau (z. B. Renaturierung und Verlegung von Fließgewässern) über die Grundwasserentnahme bis hin zu Kläranlagen und Wasserschutzgebieten.
Kapitel J – Flugverkehr: Hier befasst sich der Leitfaden mit den Belangen von Natur und Landschaft bei Neuanlagen und baulichen Veränderungen von Flughäfen.
Kapitel K – Schienenverkehr: Wie im Kapitel J geht es um Neuanlagen und Änderungen, diesmal bezogen auf Straßenbahn- und Eisenbahnschienenwege.

Erwartete Ergebnisse und Perspektiven:

Mit Hilfe des Leitfadens sind ehrenamtliche Akteure in der Lage, sich schnell und umfassend zu informieren. So können sie sich kompetent in den einzelnen Verfahren äußern. Ihr ehrenamtlicher Einsatz wird damit deutlich erleichtert und gestärkt, neue Mitarbeiter können gewonnen werden. Gleichzeitig steigt die Qualität der Einwendungen. Damit wird auch ein Beitrag zur Verbesserung der Planverfahren geleistet.